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Der Begriff „beschlußfähig“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Zur Beschlussfähigkeit einer Versammlung bzw. … Beschlussfähigkeit nicht angezweifelt worden ist, die Versammlung de facto beschlussfähig ist. … dieser nicht beschlußfähig ist, so hat der Gemeinsame Ausschuß die Stellung von Bundestag und Bundesrat und nimmt deren Rechte einheitlich wahr … Zum Beispiel steht da, „eine Versammlung“ wäre „nicht beschlußfähig gewesen. Der Ort der Handlung liegt in einer Bucht-- und ist - wie oben … Ist eine Versammlung nicht beschlussfähig, so kann der Verwalter eine neue Versammlung mit der gleichen Tagesordnung einberufen, die dann … Wird das Quorum nicht erreicht, gilt das abstimmende Gremium als nicht beschlussfähig . Diese Regelung soll gewährleisten, dass eine … allerdings müssen danach sofort Neuwahlen erfolgen und der Landtag spätestens 70 Tage nach seiner Auflösung wieder beschlussfähig sein (Artikel 17). … Da der Munizipalrat trotzdem unterbesetzt und somit rechtlich nicht beschlussfähig war, füllte ihn der Unterpräfekt am 5. Beschlußfähigkeit zu erzwingen. … Die Verfassung bestimmt, dass das Repräsentantenhaus beschlussfähig ist, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. … Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn bei der Feststellung der Stimmberechtigte n mindestens die Hälfte der Gesamtstimmen vertreten ist. … Sie unternahm auch nichts zur Nachbesetzung der vakanten Stellen, so dass der VfGH nicht mehr beschlussfähig war. 1934 schuf die Diktatur … Die konservativen Richter traten kollektiv zurück, die verbliebenen Richter waren nicht mehr beschlussfähig. Die Bundesregierung Dollfuß … und somit das Parlament nicht beschlussfähig gewesen wäre, wurde die Wahl von Lahouds Nachfolger trotz des Ablaufs seiner Amtszeit am 23. … Allerdings war bereits die letzte LiRa-Delegiertenversammlung im März 2006 in Siegen nicht mehr beschlussfähig. Durch den Rücktritt der … Eine um mindestens zwei Monate vertagte Versammlung war immer beschlussfähig. Während der Bauarbeiten sollten die Aktionäre jährlich 5 % des … Der Rat vertagt sich mindestens einmal im Quartal und ist mit 10 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Die Sitzungen führt der von den … 2 BetrVG, bei ordnungsgemäßer Ladung aller seiner Mitglieder auch dann beschlussfähig, wenn die vorgeschriebene Mindestzahl der Mitglieder … Januar stattfinden sollen, war aber aufgrund der vielen (vor allem katholischen) Absenzen gar nicht beschlussfähig. Ein kantonales … Sie ist beschlussfähig, wenn mindestens 50 % der Mitglieder durch Bundesdelegierte vertreten sind. Zwischen den … Mitgliederzahlen werden … Die Delegiertenversammlung ist unabhängig von der Anzahl vertretener Städte beschlussfähig und entscheidet mit der Mehrheit der Anwesenden … Eine Generalversammlung ist nur dann beschlussfähig, wenn 20 Tage vorher eine Einladung an alle Gesellschafter (resp. an deren letzte … Er ist beschlussfähig, wenn 11 Mitglieder des Gerichts anwesend sind. Der Gemeinsame Senat entscheidet mit der Mehrheit der anwesenden … Die Versammlung ist gemäß 25 | WEG | dejure WEG nur beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Miteigentumsanteil e vertreten sind. … Verfassungsgerichtsbarkeit : Senat – 8 Richter; beschlussfähig ab 6 Richter. Kammer – 3 Richter; einstimmige Entscheidung an Stelle des Senats … mehrtägiges (zwischen 3-5 Tagen) fachgerichtetes politisches Beschlussgremium (Kongress), das außerhalb des Tagungsrahmens nicht beschlussfähig sei. … Shabaab Baidoa erobert hatte, flohen zahlreiche Parlamentsabgeordnete aus dem Land, sodass das Übergangsparlament nicht mehr beschlussfähig ist …