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Der Begriff „einspruch-einlegen“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Ein Veto (lateinisch veto „ich verbiete“) ist das Einlegen eines Einspruches, das … Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz ein Veto einlegen. … Gegen einen erlassenen Strafbefehl kann der Angeklagte innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch einlegen (410 | stpo | juris … Ein Veto einlegen: verbiete) im polnischen Reichstag, mit dem jedes Mitglied das Recht hatte, durch seinen Einspruch Beschlüsse nichtig zu machen … Gegen den Abrechungsbescheid kann der Steuerpflichtige Einspruch einlegen. Über den Einspruch entscheidet die Finanzbehörde durch … des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt schriftlich gegen das erteilte europäische Patent Einspruch einlegen (Art. … Vermittlungsverfahren zu keinem Kompromiss oder zu einem Ergebnis, das vom Bundesrat nicht akzeptiert wird, kann er gegen das Gesetz nunmehr Einspruch einlegen. … Der Steuerpflichtige kann gegen die Entscheidung des Finanzamtes zunächst Einspruch einlegen oder vor den Finanzgericht en klagen. … Gegen den negativen Bescheid der KEK konnte hingegen nicht Springer, sondern ausschließlich eine der Landesmedienanstalten Einspruch einlegen. … Gegen den Vollstreckungsbescheid kann der Antragsgegner binnen zwei Wochen Einspruch einlegen. Geschieht dies nicht, wird der … Ein Verurteilter konnte gegen Urteil und/oder Strafmaß beim für Bestätigungen zuständigen Offizier Einspruch einlegen. Sollte dieser … Nach Ende eines Vermittlungsverfahrens kann der Bundesrat gegen das Gesetz einen Einspruch einlegen oder es passieren lassen. … gegen dieses kann er jedoch Einspruch einlegen und mit der Einspruchsbegründung auch das im ersten Termin verspätete Vorbringen zum … Beschwerdeführers entsprochen, kann er mangels Beschwer keine Beschwerde einlegen, auch wenn er z.  … Im Steuerrecht ist dies der Einspruch . Im … einen Wahlmangel begründen könnten, so kann dieser noch innerhalb eines Monats nach Bekanntwerden dieser Umstände Einspruch einlegen, § 2 Abs. … reflektieren und kündigten an, sie würden „Einspruch gegen den Parteiausschluss einlegen und eine Entscheidung auf Landesebene herbeiführen“. … Das Mitglied kann gegen den Beschluss innerhalb einer Frist von einem Monat Einspruch beim Vorstand einlegen. Vorstandes über den Einspruch … Gegen ein Versäumnisurteil können die Parteien innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung des Versäumnisurteiles Einspruch einlegen (338 | … Einfachen oder Einspruchsgesetzen“ kann der Bundesrat mit absoluter Mehrheit Einspruch einlegen, der jedoch vom Bundestag mit absoluter … unberührten Landschaft“ führen würde, wollte allerdings wegen der „außerordentlichen Bedeutung des Erzbergbaus keinen formellen Einspruch einlegen. … Mengeles zweite Ehefrau Martha, die seine Rechtsansprüche in Deutschland vertrat, hatte mit Hilfe von Anwälten Einspruch einlegen lassen. … Hält der Steuerpflichtige den gegen ihn ergangenen Steuerbescheid für fehlerhaft, kann er schriftlich Einspruch einlegen. 1 AO). … Widerspruch im Voraus einlegen - Musterbrief, Verbraucherzentrale NRW … de/-1257966 Microsoft gewährt Vorab-Einsprüche für seinen … Der Gouverneur kann das Gesetz unterzeichnen oder sieben Tage ununterzeichnet lassen, bis es Gesetz wird, oder Einspruch einlegen. … Später erwähnte sie, dass die Schüler gegen die Prüfung Einspruch einlegen und sie neu ablegen können, was jedoch von ihrem Sprecher … Stattdessen wird eine Frist gesetzt, bis zu der jedes NATO-Mitglied Einspruch gegen einen Vorschlag einlegen kann. Beim Schweigeverfahren …