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Der Begriff „feststellungen“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: deutschen Rechts und dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnis ses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrag es. … Medizinische Leitlinien sind systematisch entwickelte Feststellungen, um die Entscheidungen von Ärzten, Angehörigen anderer … Idealerweise … In Deutschland ist als Betriebsfinanzamt dasjenige Finanzamt definiert, das für Grundlagenbescheid e („gesonderte Feststellungen“ nach §  … der sich zwar erlaubterweise vom Unfallort entfernt hat, die erforderlichen Feststellungen aber nicht unverzüglich nachträglich ermöglicht. … legen also fest, welche Konsequenzen der Rechtsordnung zufolge aus den zum tatsächlichen Geschehen getroffenen Feststellungen zu ziehen sind. … Sie ist dann erforderlich, wenn die Ermittlungen der Polizei nicht zu eindeutigen Feststellungen über Täter, Tatablauf, Opferverhalten … bei der Feststellung von Behinderungen und bei anderen Feststellungen nach. 69 | SGB_IX | dejure SGB IX, die aufgrund des … für die durch Gesetz … die Millî Görüş gegen diese Feststellungen geführt hat, wurden von ihren Anhängern verloren Das Bundesamt für Verfassungsschutz kommt zu … dem Anspruch der Verbindlichkeit darstellt und gegebenenfalls mit Feststellungen einer zuständigen Stelle verbindet, wonach bestimmte … Nach diesen Feststellungen und der anderer Marsforscher um die Jahrhundertwende (vor allem Percival Lowell , USA) verliefen sie fast … Ausgangspunkt sind die Feststellungen, dass. sich bisher keine mit der allgemeinen Sprachwissenschaft vergleichbare „Wissenschaft vom Bild“ … Ordnungsmäßigkeit und Richtigkeit der Haushaltsvollzuges feststellen. … Die Berichte und Feststellungen der Rechnungsprüfungsämter sind auch … In der Zeit des Lübecker Bürgermeister s Jürgen Wullenweber war Kock nach den Feststellungen von Georg Waitz als Prediger bei der … Bergbaubehörde bei der nachfolgenden Feldbesichtigung eine amtliche Niederschrift über die getroffenen Feststellungen an (Feldbesichtigungsprotokoll). … Ergebnis: Wegen Diebstahl kann der Täter nicht bestraft werden, da hierzu keine sicheren Feststellungen vorliegen. Nach den Grundsätzen … Solche konkrete Feststellungen sind z.  B. durch die empirische Beobachtung der kindlichen Entwicklungsstufen möglich. Während … Nach der Inspektion übergibt der Ausschuss dem betroffenen Staat einen vertraulichen Bericht, der seine Feststellungen und Empfehlungen … Schwankend zwischen systematischen Feststellungen und sehr intimen, unter anderem den Tod seiner Mutter betreffenden Teilen, gab Barthes … Zum Beispiel wird in der Industriefeuerversicherung versucht, mit Feststellungen über bisher eingetretene Schäden, Bauart, … Kategorie: … auf Grundlage der bisher getroffenen Feststellungen und gewechselter Schriftsätze. Eine Entscheidung nach Aktenlage ist häufig Folge des … Feststellungen zur Entstehungszeit und zur Nutzung gibt es nicht. Erkundet wurde die Anlage 1909 durch Christian Ludwig Thomas . … 15fachen Mordes gegen den zur Tatzeit 20-jährigen Leutnant Wolfgang Lehnigk-Emden hatte das Landgericht Koblenz folgende Feststellungen getroffen: … Das Revisionsgericht ist grundsätzlich an die Feststellungen des sogenannten Tatrichters gebunden. In der Revision werden also … ausnahmsweise entfallen, wenn das Berufungsgericht Richtigkeit oder Vollständigkeit der erstinstanzlichen Feststellungen ernsthaft bezweifelt (vgl. § … Die dargelegten Feststellungen finden zahlreiche Entsprechungen in Holbachs späteren Werken, enthalten jedoch nur latent atheistische …

 

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