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Der Begriff „genehmigen“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Als Erlaubnis oder Genehmigung wird ein Verwaltungsakt bezeichnet, mit dem das grundsätzliche Verbot eines Verhaltens im Einzelfall … Genehmigung ist. ein Verwaltungsakt, mit dem ein Verbot aufgehoben wird, siehe Erlaubnis zivilrechtlich die nachträgliche Zustimmung zu … Zustimmung ist im deutschen Zivilrecht der zusammenfassende Begriff für die Einwilligung und die Genehmigung . Wird der Begriff der … Januar 1992 in einem einheitlichen gerichtlichen Verfahren - dem Unterbringungsverfahren - zu genehmigen. Das gleiche gilt für … Auf Ersuchen des kanadischen Parlaments erließ das britische Parlament , das damals noch Verfassungsänderungen genehmigen musste, die … Die drei Hauptaufgaben der Nationalversammlung sind der Erlass neuer Gesetze, das Genehmigen des Staatshaushaltes und die Kontrolle der … Sie können die Verwendung gekaufter Arzneimittel bei klinischen Versuchen genehmigen. Deutschland Arzneimittelkommission der deutschen … öffentlichen Sektors bezeichnet, eine Subvention , die sogenannte Beihilfe , bei der Europäischen Kommission anzumelden und genehmigen zu lassen. … Die drei Hauptaufgaben der Legislativversammlung sind der Erlass neuer Gesetze, das Genehmigen des Staatshaushaltes und die Kontrolle der … zuständigen Behörde hat genehmigen lassen oder unverzüglich bei dieser Behörde Anzeige erstattet und die Behörde die Annahme des Vorteils genehmigt. … Die drei Hauptaufgaben der Legislativversammlung sind der Erlass neuer Gesetze, das Genehmigen des Staatshaushaltes und die Kontrolle der … Die drei Hauptaufgaben der Legislativversammlung sind der Erlass neuer Gesetze, das Genehmigen des Staatshaushaltes und die Kontrolle der … Im Deutschen Reich beschloss der Reichstag die Gesetze, dann mussten der Bundesrat (die Vertretung der Bundesstaaten ) sie genehmigen, … (BaFin) die Aufsicht über Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitut e aus, die die Ausübung von Bankgeschäften explizit genehmigen muss. … Die drei Hauptaufgaben der Legislativversammlung sind der Erlass neuer Gesetze, das Genehmigen des Staatshaushaltes und die Kontrolle der … Die drei Hauptaufgaben der Legislativversammlung sind der Erlass neuer Gesetze, das Genehmigen des Staatshaushaltes und die Kontrolle der … Sie sind vor ihrer Einführung von der Genehmigungsbehörde zu genehmigen (§ 11 PBefG). Im Einzelnen werden in den Beförderungsbedingungen … Die drei Hauptaufgaben der Legislativversammlung sind der Erlass neuer Gesetze, das Genehmigen des Staatshaushaltes und die Kontrolle der … bestätigte ihn zwar als Großfürst, ab diesem Zeitpunkt mussten sich aber alle russischen Fürsten ihre Herrschaft von den Tataren genehmigen lassen. … (GOBReg) wird aufgrund von 65 | gg | juris Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen und ist vom Bundespräsident en zu genehmigen. … Die Mitgliedsstaaten dürfen Kreosot im Ausnahmefall genehmigen, wenn keine weniger umweltschädliche Variante zur Verfügung steht … Dies führt dazu, dass die US Navy derzeit plant, die Produktion weiterer Burke-Zerstörer zu genehmigen. Mit einer Verdrängung von rund 14.500 … Die Niederschrift der Urkunde ist in Gegenwart der Beteiligten zu verlesen und dann von diesen zu genehmigen und eigenhändig zu … Die drei Hauptaufgaben des Abgeordnetenhauses sind der Erlass neuer Gesetze, das Genehmigen des Staatshaushaltes und die Kontrolle der … Die drei Hauptaufgaben des Abgeordnetenhauses sind der Erlass neuer Gesetze, das Genehmigen des Staatshaushaltes und die Kontrolle der …