kostentragungspflicht.de Kostentragungspflicht

 

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Der Begriff „kostentragungspflicht“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Der Kostenträger beschreibt einen bestimmten Ausgabenzweck, d.  h. wofür verschiedene Arten von Ausgaben ( Kosten ) im Unternehmen … Von der Bestattungspflicht ist die Kostentragungspflicht der Bestattung zu trennen. Diese beinhaltet die Verpflichtung, die Kosten zu … Kostentragungspflicht: Die Pflicht zur Veranlassung der Bestattung eines Verstorbenen (Bestattungspflicht) ist in den Bestattungsgesetzen der … Kostentragungspflicht: Von der Bestattungspflicht ist die Kostentragungspflicht der Bestattung zu unterscheiden. Diese besteht in der … bestimmt sich die Kostentragungspflicht unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes nach billigem Ermessen; dies gilt … Mit Erklärung der Katastrophe gehen die Einsatzleitung und die Kostentragungspflicht auf dessen Behörde über. Ab diesem Zeitpunkt kann von … zwangsläufig der Vertragspartner; auch wenn das Erbe ausgeschlagen wird, kann ein Nachkomme zur Kostentragungspflicht herangezogen werden. … Hier bezeichnet es die Kostentragungspflicht für denkmalpflegerische Maßnahmen. Grundsatz: Das Verursacherprinzip legt die Kosten, die für … (Täter) nicht ermittelt werden kann, besteht auch eine Kostentragungspflicht für den Kfz-Halter nach 25a | stvg | juris StVG (Halterhaftung ). … weil davon die Zuständigkeit und Kostentragungspflicht für die Instandhaltung abhängt. Sondereigentum: Das Sondereigentum ist das (Allein-) … Bestehen einer Zusammenhangszuständigkeit: auch die Kostentragungspflicht des § 12a ArbGG. Eine Zusammenhangszuständigkeit schließt nicht … Ausnahmsweise kann die Kostentragungspflicht jedoch auch den Beklagten treffen, so besonders nach 269 | zpo | dejure Abs. 3 S. 3 ZPO. … (Ausnahme von der Kostentragungspflicht bei "einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro" ist möglich)• Über das BGB hinaus regelt …

 

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