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Der Begriff „namensschutz“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrecht es, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. … Unter Namensrecht wird sowohl die Gesamtheit der Vorschriften verstanden, die regeln, welchen Name n eine Person zu führen berechtigt ist … dessen Familie das Land seit über 400 Jahren besitzt, hat im September 2006 bei den zuständigen Behörden Namensschutz für diesen Berg beantragt. … Die Gemeinden sind daher auf den bürgerlich-rechtlichen Namensschutz entsprechend § 12 BGB angewiesen (vgl. LG Karlsruhe 1998 - 10 O 286/ … Bressehühner gezüchtet werden dürfen, um auch als solche zu gelten und dem Namensschutz zu unterliegen (Appellation d’Origine Contrôlée, AOC). … Namensschutz: Die Marke "SVKV Schweizerischer Verkehrskadetten-Verband" ist im Markenregister eingetragen und wurde im Schweizerischen … Kein Namensschutz: Datei:Raclette-Negative0-03-1A(1).jpg | Raclettekäselaibe In der Schweiz sollte der Raclettekäse als Herkunftsbezeichnung … Im Verkehr bekanntes Pseudonym genießt Namensschutz. Eine Detailfrage ist die Bemessung des Streitwerts. Das Landgericht Düsseldorf entschied … 1894 mit dem Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen konnte kein Namensschutz vergeben werden. So bekam der Boonekamp aus dem Haus … juristischen Namensschutz der Anbauregion als Warenzeichen Sidamo mehr Kontrolle über den Vertrieb und damit auch einen höheren Preis erhalten. … Die kamingeräucherten „Halberstädter Würstchen“ stehen seit einer Entscheidung im Oktober 2010 unter Namensschutz der Europäischen Union. … Calvados erhielt durch die Festlegung der Herkunftsgrenzen und der Produktqualität einen Namensschutz, der durch das Büro überwacht wurde. … Datei:Adz and Pick End of Halligan Tool. jpg | Halligan-Tool Das Halligan-Tool ist eine besondere Bauform einer Brechstange .An eine … Heute wird die Kirchenfahne als eine unterscheidungskräftige Bildmarke angesehen, der Namensschutz zugesprochen werden könnte … Ausschließlichkeitsrecht (Namensschutz, Anspruch auf exklusive religiöse Betreuung der eigenen Mitglieder) selbständige Ordnung und … In ihr wurden unter anderem Namensschutz und Landesförderung geregelt. Seit 1984 übernimmt das Statistische Bundesamt Daten aus der VdM- … Dieser Namensschutz gilt nicht nur für Mitglieder der Europäischen Union, sondern auch für Weinabkommen der EU mit Drittländern. … doch die äthiopischen Bauern wollten durch einen juristischen Namensschutz der Anbauregion als Warenzeichen Sidamo mehr Kontrolle über … Für den Namensschutz von „iPod“ zog Apple vor Gericht und verklagte das Unternehmen koziol wegen eines Eierbecher s des Designers … der Namen/Wappen allein berechtigt doch den "WP-Verwerter" trotzdem nicht, den Namensschutz bzw. das Markenrecht zu umgehen, oder sehe ich … Der Wappenschutz wie auch der Namensschutz schließt weder die Nennung eines Namens noch die graphische Darstellung des Wappens einer … Die katholische Kirche genießt für die Bezeichnungen "römisch-katholisch" und "katholisch" Namensschutz, soweit sie zur namensmäßigen … Die Zulässigkeit einer Veränderung regelt sich nicht durch das Urheberrecht, sondern über den Namensschutz (§ 12 BGB). Das ist … verboten; vgl auch § 125 OWiG (Schweizer Wappen; BGH NJW 1994, 2820 BGHZ 126, 183 m Anm Bockelmann LM Nr 63 § 12: Namensschutz für „Rotes Kreuz“). … Der Wappenschutz wie auch der Namensschutz schließt weder die Nennung eines Namens noch die graphische Darstellung des Wappens einer …