nichtzahlung.de Nichtzahlung

 

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Der Begriff „nichtzahlung“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Sie konnte von einem Gericht auf Dauer ausgesprochen werden oder automatisch als Folge der Nichtzahlung einer Schuld gegenüber dem Staat … der Versicherer grundsätzlich nicht leistungspflichtig, es sei denn, dass der Versicherungsnehmer die Nichtzahlung nicht zu vertreten hat. … Auf den Slapring hat Gerhardt Claassen-Reese seit 1997 ein deutsches Patent (DAKZ 19639088), welches durch Nichtzahlung der Jahresgebühr … Erst die Einlegung des Einspruchs gegen den behördlichen Bußgeldbescheid oder die Nichtzahlung des Bußgeldes stellt den Bußgeldbescheid … Bei Teilleistungen auf Geldbußen ist die Verrechnungsreihenfolge insofern relevant, als bei Nichtzahlung der Geldbuße Erzwingungshaft … so wird das Gericht, wenn sich der Verkäufer auf die Nichtzahlung des Kaufpreises beruft, den Verkäufer zur Leistung des Kaufgegenstandes … Es gab gegen die Nichtzahlung zunächst keine wirksame rechtliche Handhabe. Die Regierung befürchtete, die Nichtzahler brächten das Land in … frei gemacht werden Auch Zechen, die aufgrund von Nichtzahlung der Rezessgeld er ins Bergfreie gefallen waren, konnte ein neuer Muter muten. … Durch diese Regelung wurde ein Bergwerkbesitzer aufgrund der Nichtzahlung sehr hart bestraft, auch wenn er die Zahlung auch nur wenige … So kann das politische System beispielsweise alle Informationen im Medium „Geld“ (Code: „Zahlung | Nichtzahlung“, wirtschaftliches System … früheren Forderungen (Nichtzahlung der Auslandsschulden , Brechen mit dem IWF , Übereignung verschuldeter Unternehmen an die Arbeiter etc.) … Die bloße Nichtzahlung konnte hierfür nicht ausreichen, da dies ja das Wesen der Stundung ist, mit der der Getäuschte einverstanden war. … Das Team wurde 2004 aufgelöst, da Donnelly Konkurs anmelden musste wegen Nichtzahlung von Steuern und rechtlichen Streitigkeiten bezüglich … "Zahlungseinstellung des Hauptschuldners", "Nichtzahlung fälliger Zins- und Tilgungsbeträge") als Ausfall und damit als Bürgschaftsfall … oder durch einen Bundesstaat aus Gründen der Nichtzahlung der Kopfsteuer oder einer anderen Steuer nicht verweigert oder eingeschränkt werden.: … Nach einer weiteren Legende wurde er als Einsiedler wegen Nichtzahlung einer Kopfsteuer verhaftet worden. Als er auf einem Löwen reitend, … Stadtbevölkerung, die der armen Landbevölkerung zuvor Kredite zu hohen Zinsen gewährt hatte und nach Nichtzahlung der Zinsen deren Land vereinnahmte. … Bei Jugendlichen und Heranwachsenden können bei Nichtzahlung einer Buße Maßnahmen nur durch den zuständigen Jugendrichter verhängt werden … Die Ursachen für den Mietausfall können in der Bonität des Mieters (Nichtzahlung trotz Verpflichtung) und im Zustand der Mietsache … Werden die Zinsen auf das Policendarlehen nicht gezahlt, so gilt dies als Nichtzahlung von Lebensversicherungsbeiträgen. Der Versicherer … Einige Lokalpolitiker verlangten Bezahlungen mit der Drohung, die Betroffenen bei Nichtzahlung unter den Regeln des Programms verhaften zu … Juli 1993 der Betriebsrat der BTTB Zeuke GmbH, auf Grund der Nichtzahlung dreier Monatsgehälter sowie hoher Verbindlichkeiten, Insolvenz … dann, wenn zugunsten des landlords eine Rückfallklausel im Falle von Vertragsverletzungen, etwa durch Nichtzahlung der rent, vereinbart ist. … Nichtzahlung („non-payment“): Zahlungen des Kreditnehmer s (insbesondere Zinsen und Tilgung) erfolgen nicht zu den vertraglichen … Mit der Rechtskraft des Bußgeldbescheides kann es unter Umständen dazu kommen, dass bei Nichtzahlung eine Erzwingungshaft folgt. …

 

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