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Der Begriff „patentinhaber“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: (Ausschließlichkeitsrecht )Zwar wird dem Patentinhaber nach 9 | PatG | juris S. 1 PatG das alleinige Nutzungsrecht (positives … Pfleumer ist der Nachname einer österreichisch-deutschen Erfinder- und Patentinhaber-Familie (siehe Fritz Pfleumer#Erfinderfamilie Pfleumer … Karl Hutter ( 14. Februar 1851 in Wallmerod ; † 15. Juni 1913 in New York ) war Patentinhaber für den Bügelverschluss mit Porzellankopf … Perloid ist ein synthetischer Kunststoff dessen Patentinhaber die Deutsche Celluloid-Fabrik AG in Leipzig (später in Eilenburg ) war. … Patentinhaber ist das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), Institut für Faserverbundleichtbau und Adaptronik (früher: … Ein U-Boot-Patent ist umgangssprachlich ein Patent , das zu Beginn eher unbekannt ist und vom Patentinhaber auch nicht verteidigt wird. … Ein Patentinhaber ist berechtigt, darauf hinzuweisen, dass er Inhaber eines Patents oder mehrere Patente sei. Der Patentinhaber darf auch … von Göbels Behauptung die Ungültigkeit des Edison-Patents von 1880 zu beweisen, um selbst einer vom Patentinhaber Edison Electric Light Co. … bei denen die Patentinhaber von den Nutzern eines Standard s in einer sanften Weise Gebühren erhalten, die die Akzeptanz des Standards … Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Patentanmeldung genießt der Patentinhaber einen vorläufigen Schutz (Art. 67 EPÜ). In … Heute besitzt er mehrere Medienunternehmen, die „Dierks Studios“ und ist Patentinhaber der DVDplus . Jugend und erste Werke - … Genau genommen war er nur Produzent und Patentinhaber. Seine verbesserte Revolver-Konstruktion geht auf die Erfindung en und Patent e von … Erst 1719 wurde die Besiedlung des Gebiets durch John Leverett , den Urenkel eines der ursprünglichen Patentinhaber, fortgesetzt. … Der Patentinhaber, die Firma Pantone , hat ein Verfahren entwickelt, bei dem neben einer wesentlich besseren Farbdarstellung bei Fotos der … (samt der Wortmarke Phaser ®) 1999 durch Xerox ist nunmehr Xerox der Patentinhaber und der einzige Hersteller, der diese Technik anbietet. … Die wesentliche Wirkung eines Patentes ist, dass der Patentinhaber andere von der Nutzung des offenbarten Gegenstandes ausschließen bzw. … solches Patent zu besitzen. Schiff e in der Kleinen Küstenfahrt hatten außer dem Kapitän oft keinen weiteren nautischen Patentinhaber an Bord. … Patentinhaber des Formats ist der deutsche Soundingenieur und Plattenproduzent Dieter Dierks . Die Firma DVD Plus Inc. ist Lizenzgeber für … Karl Hutter (1851–1913), Patentinhaber Bügelverschluss. Lena Hutter (auch Heinz-Hutter; 1911−2003), deutsche Schauspielerin, Gründerin und … Im Schutzbereich eines Patents ist einzig der Patentinhaber berechtigt, die Erfindung zu nutzen (§ 9 S. 1 PatG). Die Möglichkeit des … Patentinhaber ist das Unternehmen Trivid GmbH („Tri“ lat. 3 als Synonym für 3D und „vid“ für Video), ein international tätiger Anbieter … Thomas O. Mehan , Konstrukteur und Patentinhaber mehrerer Rechenmaschinen Tony Meehan (1943–2005), britischer Schlagzeuger und Produzent … Patente und ergänzender Schutzzertifikate sowie Namen und Wohnort der Anmelder oder Patentinhaber und ihrer etwa bestellten Vertreter vermerkt. … Ein Nautischer Offizier (NO), auch Nautischer Schiffsoffizier, ist ein leitender Seemann in der Handelsschifffahrt . Je nach Schiffsgröße … Nämlich wenn sich der Patentinhaber kartellrechtswidrig verhält und auf der Basis einer Abrede mit einem anderen Unternehmen …