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Der Begriff „rückgewähr“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: (der Rechtsgrund, die Sicherungsabrede, ist durch Nichtigkeit entfallen) erhalten und ist deshalb kraft Gesetzes zur Rückgewähr verpflichtet. … Durch den Rücktritt wird der Vertrag ex nunc in ein Rückabwicklungsschuldverhältnis umgestaltet, das Rechtsgrund für die Rückgewähr ist … 488(3) BGB), so dass der Darlehensnehmer nebst Rückgewähr der Darlehensvaluta einen Zins zu zahlen hat. Es bestehen zwar rechtliche … Tilgung einer durch Grundschuld gesicherten Kredit forderung einen aufschiebend bedingten Anspruch auf Rückgewähr der Grundschuld gegen die Bank. … Eine eingeschränkte Pflicht der Gesellschafter zur Rückgewähr von Zahlungen einer GmbH ist in den. 30 | gmbhg | juris, 31 | gmbhg | juris … alle etwaigen Ansprüche des Auftraggebers auf Rückgewähr oder Auszahlung seiner eingebrachten Vermögenswerte absichern. Eine … gehen Urteile zu Mietbürgschaften, zur Verjährung und zu der Rückgewähr der Kaution nach Veräußerung des Grundstücks auf Claus Sprick zurück. … Praxis: anteilige) Rückgewähr der Sicherheiten. Im Falle der Grundschuld kann er diese erneut beleihen oder löschen lassen. Diesen Anspruch … Kreditbetrages, wenn die Auszahlungsvoraussetzungen erfüllt sind, und das Recht auf Rückgewähr etwaiger Sicherheiten nach Rückzahlung des Kredits. … die eine Rückgewähr an die Insolvenzmasse und ein Zurückstehen der Rechtssicherheit und des Verkehrsschutzes als gerechtfertigt erscheinen … Unter „Rückgewähr“ fällt jede Leistung der AG an ihre Aktionäre, die an diese wegen der Stellung als Aktionär erbracht wird, es sei denn, … Kreditsicherheiten verpflichtet und der Kreditgeber die Pflicht zur Rückgewähr der Sicherheiten übernimmt, wenn der Sicherungsgrund entfallen ist. … Da bei einem Finanzierungsdarlehen nur Geld hin und her fließt, gilt das auch für dessen Rückgewähr: der Verbraucher muss dann die … Oftmals ist ein Kredit entgeltlich, sodass durch den Kreditnehmer nebst Rückgewähr des kreditierten Gegenstandes normalerweise Zins en zu … Rückforderung aufgrund von Unsittlichkeit oder Unrecht“: Es besteht nach § 817 BGB ein bereichungsrechtlicher Anspruch auf Rückgewähr, … Besteht eine Rückzahlungsklausel , kann unangenehme Folge einer Kündigung durch den Arbeitnehmer die finanzielle Rückgewährung erhaltener … Die Definition des Begriffes ist wegen der Verwendung gleicher Worte (Rückgewähranspruch : Anspruch auf Rückgewähr) nicht erfolgt. … Regelfall), beschränkt sich die Wirkung des Rücktritts auf die Rückgewähr des Erlangten (§346 I); der Vertrag lebt also gewissermaßen wieder auf. … Das heißt, Leistungen aus dem steuerlichen Einlagekonto (Rückgewähr von Einlagen) stellen keine Einnahmen aus Kapitalvermögen dar und … Forderungen auf Rückgewähr von Gesellschafterdarlehen oder aus Rechtshandlungen, die einem solchen Darlehen wirtschaftlich entsprechen, … In § 301 InsO ist geregelt, dass Befriedigungen des Gläubigers nach der Restschuldbefreiung diesen nicht zur Rückgewähr des Erlangten …