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Der Begriff „rechtskonformität“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Bewertungskriterien: Rechtskonformität. Teilnehmer: Teilnahmeberechtigt sind die Gewinner der regionalen NEG Website Awards . 2007 nahmen 1.600 … In der Folge wurde der Kriterienkatalog auch außergerichtlich zum Beispiel von Webmaster n zur Beurteilung der Rechtskonformität von … und erweitert die Anforderungen um eine verbindliche Rechtskonformität und eine inhaltliche Rechenschaftspflicht durch die Umwelterklärung. … Eine besondere Urkundsfunktion, mit der die Rechtskonformität bestätigt wird, kam seither den Ziviltechnikern nicht mehr zu. … zwar Uneigennutz und Rechtskonformität gefordert, in der Praxis aber je nach Bedarf und Gelegenheit mit oder ohne Wissen der Partei gebrochen. … Der Name wir jeweils in der Satzung der Hochschule festgelegt und vom Ministerium, nach einer Überprüfung auf Rechtskonformität, genehmigt. … Darum wundert mich, daß hier wiederholt auf die angebliche Rechtskonformität der Web-Seite von "Lunikoff-Verschwörung" hingewiesen wird. … Sie haben bisher weder Bedenken gegen die Rechtskonformität des Urteils RGSt 21, 114 artikuliert, noch haben Sie die Richtigkeit der … ihre wirtschaftliche Rolle und – pardon – Kriminelle („Menschen mit verminderter Rechtskonformität“) wegen Diskriminierung aufgrund eines evtl. … Rechtskonformität: Volksentscheide widersprächen nicht der Aussage des Grundgesetzes. Und ich nutze Wikipedia, weil es nicht gesetzlich … In Verbindung mit ZJ spielt dieser Vorwurf jedoch keine Rolle, da die Rechtskonformitaet bis zum BVerfG und Europ. Gerichtshof fuer …