schadloshaltung.de Schadloshaltung

 

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Der Begriff „schadloshaltung“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: die Schadloshaltung‘) bezeichnet die Freistellung von strafrecht licher (u.  U. auch zivilrecht licher) Verfolgung. Sie stellt ein … betreffend die Erteilung der Indemnität (Schadloshaltung) in Bezug auf die Führung des Staatshaushaltes vom Jahre 1862 ab und die … Dagegen soll die Vertragsstrafe dem Arbeitgeber eine erleichterte Schadloshaltung gegenüber dem Arbeitnehmer ermöglichen. Zu Beginn des 20. … Der Bienenhalter kann den Bienenschwarm gegen Schadloshaltung auch auf Nachbargrundstücken binnen zwei Tagen nach dessen Ausbruch aus dem … Verfassungsrecht: freilich nur gegen angemessene Schadloshaltung. Dass die Schadloshaltung zwingender Bestandteil der Enteignung zu sein hat … erwarten kann, einen „Anspruch auf Gewährleistung oder Schadloshaltung“ gegen einen Dritten geltend machen zu können (72 | zpo | juris ZPO). … einem weiteren Vergleich von 1841 wurde geregelt, dass, wenn der See über die Ufer tritt, Anlieger keinen Anspruch auf „Schadloshaltung“ haben. … Es steht Vertragsparteien im Rahmen von Vertragsverhandlungen frei, sich vertraglich zur Schadloshaltung zu verpflichten oder (im Rahmen … Gert von Beverförde übernahm die Bürgschaft und Godert Torck sicherte ihm mit seinem Sohn Godert Schadloshaltung zu. Dafür konnte er … Der fränkische Besitz der Familie um die Burg Kammerstein , den ihm Kaiser Karl zu seiner Schadloshaltung noch 1348 als Reichslehen gegeben … Umgestaltung von Bundesstraßen samt den dazu gehörenden baulichen Anlagen sind Enteignung en (gegen Schadloshaltung im Sinne des § 1323 ABGB ) möglich. … Probleme bereitete später jedoch das Finanzministerium, das Forderungen zur Schadloshaltung des Ärar s stellte. Langwierige Verhandlungen … Allein alle Käufer verlangten vom Kloster Bürgschaft für Schadloshaltung für den Fall, daß der Fürst von Neuburg wieder protestantisch … Auf S. 188 findet sich Rudolf von Langen, der in diese Fehde verwickelt war, welche nach Akten (Zusicherung der Schadloshaltung der Stadt …

 

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