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Der Begriff „sittenwidrigkeit“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Die Sittenwidrigkeit ist eine Generalklausel des deutschen Rechts . … anspruch bei vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gewährt, im … ein mögliches Auftreten einer Sittenwidrigkeit und damit die Nichtigkeit der … Sicherungsabrede nicht wegen Verleitung zum Vertragsbruch sittenwidrig ist. … auch weiterhin sittenwidrig Dafür spräche insbesondere, dass § 2 ProstG lediglich die Einwendung der Sittenwidrigkeit ausschließt und § 1 … 1 BGB ("Sittenwidrigkeit") eine Einschränkung. … dass die Gesamtwürdigung des Darlehensvertrages ein sittenwidriges Ausbeutungsgeschäft ergibt. … beziehungsweise als Sittenwidrigkeit sogar eine Generalklausel im deutschen Zivilrecht , die beispielsweise sittenwidrige Rechtsgeschäfte … Der Kettenvertrag ist eine sittenwidrig e Gestaltung im Arbeitsrecht . … Zur Sittenwidrigkeit muss nachgewiesen werden, dass die Befristung … so ist die Bürgschaft sittenwidrig, ohne dass es auf weitere … liegt keine Sittenwidrigkeit vor In der Entgegennahme der Bürgschaftsurkunde … Rechtsgeschäfts wegen Sittenwidrigkeit führen und gemäß 826 | bgb | juris BGB einen Schadenseratzanspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger … Weitere Generalklauseln: 157 | bgb | juris BGB, Sittenwidrigkeit (826 | bgb | juris BGB), Treu und Glauben 242 | bgb | juris, 138 | bgb | … Beide Posten verlor er nach einer Anklage wegen Sittenwidrigkeit, was ihm Lord Burghley aber später nicht weiter nachtrug. Er schrieb ein … Zu Beginn des Jahres 1968 wurde in Deutschland ein neues Filmförderungsgesetz verabschiedet, das auch eine Klausel zur „Sittenwidrigkeit“ … vor allem von der Rechtsprechung entwickelt und fallen bei Verträgen und sonstigen Willenserklärungen unter das Verbot der Sittenwidrigkeit . … Kreditinstituten üblich, jedoch unter bestimmten Voraussetzungen sittenwidrig . … Sittenwidrigkeit der Ehegattenbürgschaft: sittenwidrig sein … Dies war aus Sicht des Klägers sittenwidrig . … juris UWG (damals noch § 1 UWG) und 826 | bgb | juris BGB die Sittenwidrigkeit solchen Verhaltens. … 1 BGB (Sittenwidrigkeit ) mit gleicher Rechtsfolge eingreift. Voraussetzungen: Damit Wucher vorliegt und das Rechtsgeschäft unwirksam ist, … Der auslegungsbedürftige Begriff der Sittenwidrigkeit kommt deshalb … Die Behauptung, ein Rechtsgeschäft sei sittenwidrig, wenn es "gegen … Ausnahmen hiervon bestehen, wenn die Sicherungsabrede nach 138 | bgb | juris BGB wegen Sittenwidrigkeit nichtig ist (etwa wegen Knebelung … Sittenwidrigkeit: ob sogenannte Geliebtentestamente auch als Mätresse ntestamente bezeichnet nach 138 | bgb | juris BGB sittenwidrig sind. … 2 BGB besonders geregelter Unterfall des sittenwidrigen … Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von Gewerberaummieten … Rückforderung trotz Sittenwidrigkeit des zugrunde liegenden … Zahlung „wissentlich“ an einem sittenwidrigen Rechtsgeschäft beteiligt … zu leisten ist, kann wegen Sittenwidrigkeit nichtig sein, wenn zwischen Leistung und Gegenleistung ein auffälliges Missverhältnis besteht. … halte, verkenne es die Ausstrahlungswirkung der Grundrechte für die Auslegung der Generalklausel „Sittenwidrigkeit “ (mittelbare Drittwirkung ). … In Einzelfällen kann hierbei die Grenze der Sittenwidrigkeit erreicht werden. Ist die Grenze der Sittenwidrigkeit überschritten, so ist … Ihre Regelung im schweizerischen Recht und die Frage der Sittenwidrigkeit» und damit verbundener Promotion abschliessen. Bereits seit … Wie die übrigen Körperverletzungsdelikte ist die Einwilligung bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit zulässig. StGB eine Sittenwidrigkeit …