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Der Begriff „unbillig“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Billigkeit ist im Recht die Beurteilung eines Rechtsfalles nach dem natürlichen Empfinden dafür, was gerecht ist. Der lateinische Ausdruck … Gerechtfertigt wird dies im Römischen Recht damit, dass es unbillig erschiene, wenn er über den Wert, den der Gewaltunterworfene für ihn … Lieferanten als Anbieter mit Konkurrenzprodukten vom Markt ferngehalten, so dass der Zutritt dieser Unternehmen unbillig beschränkt und/ … ungültig, unbillig, ungerecht, verdammt, verworfen, vergeblich, der Kräfte und Erfolge entbehrend für alle Zukunft, niemand sei zu ihrer … falsche Vorstellungen in Bezug auf den bestehenden Anspruchs erweckt haben, sodass die spätere Erzwingung der Anspruchserfüllung unbillig wäre. … beispielsweise aufgrund der eigenhändigen Reparatur durch den Geschädigten, so erscheint es unbillig, den Schädiger hiervon profitieren zu lassen. … können Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis ganz oder zum Teil erlassen, wenn deren Einziehung nach Lage des einzelnen Falls unbillig wäre. … Hat der Beklagte jedoch überhaupt keinen Anlass zur Klage geboten und sofort anerkannt, erschiene es unbillig ihm die Kosten des … versagt, wenn der Geschädigte die Schädigung selbst (mit)verursacht hat oder wenn es aus anderen Gründen unbillig wäre, Versorgung zu gewähren. … Die Erhebung verwirkter Säumniszuschläge kann aus sachlichen oder persönlichen Gründen unbillig sein und damit die Möglichkeit zu einem … Wäre die Unterhaltspflicht grob unbillig, entfiele sie sogar ganz. Hierbei ist problematisch, inwieweit eine krankheitsbedingte … Die darüber hinaus erbrachten Eigenleistungen würden den Schädiger unbillig entlasten, weshalb diese im Vorteilsausgleich nicht zu … Die beiden ständischen Deputierten fanden die Forderung nicht unbillig und wollten sich beim Erzbischof verwenden. Die Parteien einigten … 11 VAE-UrhG eröffnet jedoch die Möglichkeit, gerichtlich eine höhere Summe einzuklagen, wenn sich die vereinbarte Summe als unbillig … Damit ist das Fortkommen des Braumeisters unbillig erschwert und somit auch das Wettbewerbsverbot unverbindlich.) Vorstandsmitglieder … Waldwirts, unternommen vom praktischen Standpunkte: zugleich Nachweis zum Theil irrig oder unbillig entwickelter, einflussübender Waldwerthe, 1861 … Waldwirts, unternommen vom praktischen Standpunkte: zugleich Nachweis zum Theil irrig oder unbillig entwickelter, einflussübender Waldwerthe, 1861 … Juli 1998 nicht mehr, da der Gesetzgeber heute davon ausgeht, dass es unbillig wäre, einen ganzen Lebensabschnitt, in dem die Beteiligten … Dies kann unbillig erscheinen, wenn die Abwesenheit eine unverschuldete war. Deshalb gewährt in solchem Fall das Recht Wiedereinsetzung in … Auch aus der Sicht des Mannes war die Nutzverwaltung häufig unbillig. Hatte die Ehefrau kaum oder kein Vermögen, das sie in die Ehe … der Umstand, dass bei der Gründung oder Kapitalerhöhung geleistete Aufgelder (Agio) bei der Rückzahlung besteuert werden, erscheint unbillig. … Haftungsausschluss und Haftungsgrenzen: Eine Zurechnung wäre dann unbillig. Ein Mitverschulden des Geschädigten wirkt anspruchsmindernd nach … Der Drittschuldner darf aber seine Zustimmung zur Abtretung nicht „unbillig“ verweigern, wenn ein schutzwürdiges Interesse am … Sollten AGB die Position des Vertragspartners unbillig verschlechtern und ein grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung … Es scheint indes unbillig, nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen, dass es im Augenblick weniger darauf ankommt, Meisterwerke zu schreiben, …

 

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