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Der Begriff „verfassungsmäßig“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Entscheidungskompetenz aus der jeweiligen Landesverfassung ableiten; insbesondere widerspräche dies auch seinem verfassungsmäßigen Auftrag … der Wehrersatzdienst (Zivildienst ) verfassungsmäßig verankert. Damit wurde der seit dem In-Kraft-Treten des B-VG 1920 geltende … Als Verfassungsgrundsätze bezeichnet man allgemein anerkannte Regelungen in einem Staat , die in dessen Verfassung verankert sind oder sich … auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von … Ä., die verfassungsmäßig einen Binnenmarkt haben (z.  B. USA, EU, Deutschland u.  a.) nicht als „Freihandel“, sondern als „Binnenhandel“. … Verfassungsmäßig bezeichnet der Notstand eine gefährliche Situation, die durch schnelles Handeln bereinigt werden muss. Notstand im … Sie ist ein Verstoß gegen die, in konstitutionellen Monarchien verfassungsmäßig festgeschriebene, „Unverletzlichkeit“ des Inhabers der … In der zweiten Hälfte der Periode geriet die finnische Auffassung von einer verfassungsmäßig garantierten Autonomie zunehmend in Konflikt … In Deutschland, der Schweiz, Frankreich und Italien gehört die Koalitionsfreiheit zu den verfassungsmäßig garantierten Grundrechte n. … Zusammen mit allen Sonntagen sind die Feiertage als „Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“ verfassungsmäßig (139 | wrv | juris … starker Unterstützung der Bürgerrecht e führte, lehnte er beispielsweise zeitlebens ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Privatsphäre ab. … Generalgouverneur in der Zeit des Großfürstentums Finnland der verfassungsmäßig höchste Vertreter des Zar en und Vorsitzende des finnischen Senat s. … die zweite und verfassungsmäßig letzte Amtszeit von Präsident John Agyekum Kufuor endete, konnte sich aber nicht gegen Atta-Mills durchsetzen … Ermächtigung in einem förmlichen (Parlaments-)Gesetz bedürfen, das wiederum selbst verfassungsmäßig sein muss, sowie das Demokratieprinzip . … Oktober 2004 inauguriert und hat nach der verfassungsmäßig vorgegebenen Amtszeit von sechs Monaten am 1. April 2005 sein Amt wieder an … Kulturgütern ihres Herkunftlandes wird dabei nicht als Inanspruchnahme verfassungsmäßig garantierter Grundrecht e, sondern als Ausdruck von … Die Mitglieder der Stadt- und Gemeinderäte genießen auch nicht den für Parlamentsabgeordnete verfassungsmäßig garantierten Schutz der … Dabei ist es vorrangige Aufgabe des Vereins, unter Ausschöpfung aller rechtlichen und verfassungsmäßig möglichen Mittel, den Bau … Bei den Wahlen handelte es sich um eine vorgezogene Direktwahl des sambischen Präsidenten, die innerhalb eines verfassungsmäßig … Dezember 1867 verfassungsmäßig implementiert wurde, bis zum 31.  Oktober 1918 (Austritt Ungarns aus der Realunion). Die österreichisch- … Die "größre Verdorbenheit der Juden deutete Dohm allerdings nicht rassistisch sondern als durch ihre diskriminierende, verfassungsmäßig … auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen eine annähernde Übersetzung ist – und … Schulfrage gewesen, die bislang dem südwürttembergischen Simultanschulwesen ein verfassungsmäßig abgesichertes Reservatrecht eingeräumt hatte. … Zusätzlich hatten sich während der Nelkenrevolution inoffizielle, nicht verfassungsmäßig legitimierte Machtorgane gebildet, so die … Eine weitere Kompetenz, die sich die Bundesstaaten seit den frühen 1980er Jahren selbstständig angeeignet haben, ist verfassungsmäßig nicht …